+ Häufige Fragen (FAQ) zu den Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens
- 01.05.2020: Informationen zur aktuellen Fassung der SächsCoronaSchVO (gültig vom 4.5. bis 20.5.2020)
- 20.04.2020: weitere Informationen zu den Lockerungen der Beschränkungen
+ Fassung der SächsCoronaSchVO (gültig von 20.4. bis 3.5.2020),
Link zu weiteren aktuellen amtlichen Bekanntmachungen der Sächs. Landesregierung
- 16.04.2020: Medieninformation des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 15.04.2020 zur teilweisen Lockerung der Beschränkungen im öffentlichen Leben
- 31.03.2020/07.04.2020:
Es gibt eine neue Rechtsverordnung (Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 (Sächsische Corona-Schutz-Verordnung – SächsCoronaSchVO) mit folgenden Inhaltspunkten:
- Vorläufige Ausgangsbeschränkung
- Besuchsverbot
sowie eine neue Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen (nebst Anlagen) und eine neue FAQ-Liste, welche per dem 03.04.2020 aktualisiert wurde.
- 22.03.2020: Allgemeinverfügung über Ausgangsbeschränkungen seit
dem 23.03., 0:00 Uhr in Kraft
- 20.03.2020: Staatsregierung beschließt weitere Regelungen für
Krankenhäuser, Pflegeheime, Jugendhilfe und Werkstätten für Menschen mit
Behinderung (20.03.2020)
- Sachsenweite Untersagung aller Veranstaltungen und Schließung von
öffentlichen und privaten Einrichtungen (Allgemeinverfügung vom
20.03.2020):
Auslegungshinweise dazu:
1. Abhol- und Lieferdienste sind generell zulässig. Dies bedeutet ausdrücklich nicht, dass der Laden geöffnet sein darf. Wenn jemand Lieferdienste anbieten will, dann bei geschlossener Tür und z. B. telefonischer Bestellung
2. Unter Gartenbaumärkte in Ziffer 1 der Allgemeinverfügung fallen Blumenläden oder Gärtnereien nicht. Diese sind zu schließen.
3. Unter den Begriff Dienstleister in Ziffer 1 fallen insbesondere Angebote von Reparaturleistungen und telefonische oder digitale Beratungen sowie Angebote in Form von Liefer- und Abholdienste. Ziel ist es, den persönlichen Kontakt weitestgehend einzudämmen.
4. Unter die Begrifflichkeit „ Einrichtungen des Gesundheitswesens“ in der Allgemeinverfügung Ziffer 1 fallen auch Physiotherapien.
5. Hinsichtlich der Bereiche Immobilienmakler, Bauträger, Versicherungsvermittler, Autohäuser, Fahrschulen, Bestatter, Optiker teilte das SMS mit, dass alle diese Betriebe / Verkaufsräume grundsätzlich zu schließen sind. Reparaturwerkstätten können weiterhin agieren - es ist soweit möglich auf persönlichen Kontakt zu verzichten.
6. Unter den Begriff Poststellen in Ziffer 1 sind neben Servicestellen der Deutschen Post AG auch Einzelhandelsbetriebe zu subsumieren, die sonst nicht unter eine der genannten Ausnahmen fallen, aber einen Paketshop (für z. B. Hermes, GLS, usw.) betreiben (Shop im Shop). Diese sind zulässig, aber auf den Betrieb der Poststelle zu beschränken.
7. Pfennigpfeifer oder Mac Geiz sind keine Drogeriefachmärkte.
8. Selbst produzierende und vermarktende Baumschulen und Gartenbaubetriebe dürfen weiterhin geöffnet bleiben. In die Allgemeinverfügung „Verbot von Veranstaltungen" Az.: 15-5422/5 vom 20. März 2020 wird dahingehend eine Klarstellung aufgenommen.
Regelungen zu Schulschließungen in Sachsen: Allgemeinverfügung vom 16.03.2020
Spezielle Regelungen für die Stadt Hohenstein-Ernstthal:
Stadt Hohenstein-Ernstthal schließt Sportstätten, das „HOT-Badeland“, das Textil- und Rennsportmuseum und die Stadtbibliothek
Als Vorsichtsmaßnahme werden die kommunalen Sportstätten ab Montag, den 16. März, und das „HOT-Badeland“ ab Mittwoch, den 18. März, bis auf Weiteres geschlossen. Die Nutzer werden dementsprechend informiert. Bereits jetzt hatten viele Vereine ihre Trainingseinheiten und Wettbewerbe abgesagt. „Die Stadt folgt mit diesem Vorgehen den Empfehlungen von Landkreis, Freistaat und Bund. Ziel aller Maßnahmen ist es, durch die Reduzierung von sozialen Kontakten einen sprunghaften Anstieg der Corona-Erkrankungen zu vermeiden und die Ausbreitung damit zu verzögern.“, so Oberbürgermeister Lars Kluge.
In Abstimmung mit dem Trägerverein des Textil- und Rennsportmuseums bleibt auch dieses ab dem 16.03.2020 geschlossen. Ebenso geschlossen bleibt die Stadtbibliothek.
Verwaltungsangelegenheiten auf wesentliche Dinge reduzieren
Gleichzeitig bittet die Stadtverwaltung alle Bürgerinnen und Bürger, nach Möglichkeit die Erledigung von Verwaltungsangelegenheiten auf wesentliche Dinge zu reduzieren und die städtischen Ämter und Behörden nur in dringenden Fällen aufzusuchen. „Die Erfahrung zeigt, dass viele Angelegenheiten auch telefonisch oder per E-Mail erledigt werden können.“, ergänzt OB Lars Kluge.
Veranstaltungsabsagen
Derzeit werden in Hohenstein-Ernstthal zahlreiche Veranstaltungen abgesagt. Das betrifft auch die Durchführung des für den 19. April geplanten „Frühlingsfestes“, welches unter das generelle Verbot von Großveranstaltungen ab 1.000 Personen fällt.
Auch die für Dienstag, den 24. März, geplante Sitzung des Stadtrates wird nach Rücksprache mit allen Fraktionen abgesagt. Die ursprünglich geplanten Tagesordnungspunkte werden in der nächsten Sitzung am 28. April behandelt. Anfragen der Bürger und Stadträte können jederzeit an die zuständigen Ämter der Verwaltung gestellt werden.
Weitere Vorsichtsmaßnahmen werden geprüft. Sollte es aktuelle Entwicklungen geben, wird die Stadtverwaltung entsprechend informieren.
Aktuelle allgemeine Informationen finden Sie unter: www.coronavirus.sachsen.de
